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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich
Unser Onlineshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Verbraucher können in unserem Onlineshop www.wandstyle.com bestellen.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Neben der Überprüfung Ihrer Unternehmereigenschaft im Rahmen des Bestellprozess sind wir berechtigt, einen Nachweis Ihrer Unternehmereigenschaft durch das Vorlegen geeigneter und aktueller Belege, z.B. Handelsregisterauszug oder Gewerbeanmeldung, zu verlangen.

Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

 

2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Frame Design Mende e. K..

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Rechnung, SEPA-Lastschrift
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen an.

Vorkasse
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen.

PayPal 
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. 

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

 

4. Preise 
In den auf www.framedesign.de angegebenen Warenpreisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer nicht enthalten (Nettopreise); diese wird mit der Rechnungsstellung gesondert in der Rechnung ausgewiesen. 

Der angebotene Kaufpreis ist bindend. 

Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch eine Änderung des Marktpreises erhöht, gilt der höhere Preis. Gleiches gilt, wenn sich die Entgelte von notwendigerweise in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten erhöhen. 

Liegt in den Fällen des Absatzes 3 der höhere Preis mehr als 20 % über dem ursprünglich vereinbarten Kaufpreis, haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das Rücktrittsrecht nach Satz 1 muss unverzüglich geltend gemacht werden, nachdem Ihnen die Kaufpreiserhöhung durch uns mitgeteilt worden ist. 

 

5. Mindestbestellmenge, Mindermengenzuschlag 
Bei einem Bestellwert unter 100 Euro berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 20 Euro netto. 

Es gilt eine Mindestbestellmenge von 2 Rahmen pro Artikel und Größe. Ausgenommen sind Bestellungen über www.framedesign.de sowie maßgefertigte Rahmen, Exklusiv-Rahmen und Rahmen größer als 30 x 45 cm.

 

6. Auftragsbestätigung, Bestelländerung 
Wir versenden nach Eingang und Erfassung jeder Bestellung eine Auftragsbestätigung per Mail. 


Die Änderung einer eingegangenen Bestellung ist nur bis 24 Stunden nach Erhalt der Auftragsbestätigung möglich. Die, in der Auftragsbestätigung aufgeführten Positionen gelten nach diesem Zeitpunkt als verbindlich bestellt.

 

7. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. 

Für Verpackung und Versand werden bis zu einer Rahmengröße von 70 x 100 cm 10,00 € Lieferpauschale je Auftrag berechnet. 
Für Verpackung und Versand werden bis zu einer Rahmengröße von 100 x 150 cm 40,00 € Lieferpauschale je Auftrag berechnet. 
Ab 400,00 Euro Bestellwert erfolgt die Lieferung im Inland frei Haus.
Versandkosten für größere Rahmen werden individuell berechnet. 
Die Versandkosten für Auslandssendungen richten sich nach dem jeweiligen Land und sind auf Anfrage erhältlich. 

Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Frame Design Mende e.K., Jeßnigk 119, 04916 Schönewalde, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 8.00-17.00 Uhr.

Wir liefern nicht an Packstationen.

Bei Lieferungen ins Ausland sind Sie verpflichtet, rechtzeitig eventuell erforderliche Anmeldungen, Genehmigungen auf eigene Kosten zu beschaffen und fällige Zölle zu entrichten. Durch Nichterfüllung dieser Verpflichtung eintretende Verzögerungen und Schäden haben Sie zu vertreten.

Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, werden wir Ihnen das in der Auftragsbestätigung unverzüglich mitteilen. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverzüglich erstatten.
Vorbehaltlich der Selbstbelieferung werden wir für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert werden, werden wir die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkosten nachliefern, soweit dies für Sie zumutbar ist.

Wir sind außerdem berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Sie bzw. Ihr Unternehmen einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über ihr/das Vermögen gestellt oder eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben hat. Dasselbe gilt, wenn ein Insolvenzverfahren über Ihr/das Vermögen eröffnet oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist. 

 

8. Bezahlung
Sie erklären sich mit der Übermittlung sämtlicher Rechnungen per E-Mail einverstanden. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Für den Fall eines Zahlungsverzugs behalten wir uns vor, Ihnen die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale in Höhe von 40 Euro in Rechnung zu stellen. Weitere Ansprüche bleiben hiervon unberührt. In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
PayPal, Rechnung, SEPA-Lastschrift, Vorkasse

Ihnen steht ein Aufrechnungsrecht nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung in einem Gegenseitigkeitsverhältnis mit unserer Hauptforderung steht, von uns nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt wurde.

Ihnen steht ein Zurückbehaltungsrecht nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Erstbestellungen sind per Vorkasse bzw. PayPal zu bezahlen. Rechnungszahlung ist bei Folgebestellungen möglich. 

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungszugang zahlbar. 

Erfolgt die Zahlung innerhalb von 7 Tagen, gewähren wir 2 % Skonto auf den Verkaufspreis.

Die Verjährungsfrist für Ansprüche von FDM auf Kaufpreiszahlung beträgt abweichend von § 195 BGB fünf Jahre.

 

9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

Wenn Sie die Vorbehaltssache mit anderen Gegenständen verbinden, vermischen oder diese verarbeiten, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verbindung bzw. Vermischung oder Verarbeitung. Ist Ihre Sache als Hauptsache anzusehen, so haben Sie uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in verkaufte, aber noch nicht vollständig bezahlte Ware (Vorbehaltsware) haben Sie uns unverzüglich und umfänglich zu unterrichten sowie alle für eine Intervention notwendigen Unterlagen an uns zu übergeben. Die Kosten für eine Intervention durch uns tragen Sie, soweit diese vom Dritten nicht beigetrieben werden können. Soweit der Wert der Sicherung unserer Ansprüche gegen Sie um mehr als 20 % übersteigt, haben wir auf Ihr Verlangen bestehende Sicherheiten in diesem Umfang freizugeben.

 

10. Transportschäden
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

 

11. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.

Beim Verkauf neu hergestellter Sachen gilt Folgendes: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. 

Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist oder
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart.

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 3535 21303 sowie per E-Mail unter shop@framedesign.de.

 

12. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

 

13. Schriftform 
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die uns gegenüber oder mit Wirkung gegen uns einem Dritten gegenüber abzugeben sind, bedürfen der Schriftform.

 

14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.


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